Stadtrat - 23.10.2013 - 18:00-22:15 Uhr

Sitzung
SR-068-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
23.10.2013
Zeit
18:00-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.09.2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

151-2013
Ö 6

Vorstellung eines Konzeptes zur Entwicklung im Nachwuchsfußball in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 7

Jahresrechnung 2009 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß § 108 a Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 1

123-2013
Ö 8

Feststellung des Jahresabschlusses 2012 für den ehemaligen kommunalen Eigenbetrieb "Freizeitforum Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

134-2013
Ö 9

Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Kreisumlage 2013 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß Bescheid vom 24. Juli 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 12, Enthaltungen: 3

158-2013
Ö 10

Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2

146-2013
Ö 11

Kündigung der Mitgliedschaft in der Bundesvereinigung öffentliches Recht e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

148-2013
Ö 12

8. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153-2013
Ö 13

Festlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 25.05.2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 13, Enthaltungen: 1

144-2013
Ö 14

Maßnahmeplan Flutschädenbeseitigung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157-2013
Ö 15

2. Entwurf und geänderter 2. Entwurf der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Thalheim - Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

124-2013
Ö 16

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. TH 1.2 "Gewerbegebiet südlich der Wolfener Straße" der Stadt Bitterfeld-Wolfen im Ortsteil Thalheim - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

125-2013
Ö 17

Stellungnahme der Stadt Bitterfeld-Wolfen zum 1. Entwurf Sachlicher Teilplan - Ausweisung der Grundzentren in der Planungsregion A-B-W

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 4

143-2013
Ö 18

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 20

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 21

Grundstücksangelegenheit

 
N 22

Grundstücksangelegenheit

 
N 23

Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen

 
N 24

Gemeindliches Einvernehmen nach § 36 BauGB

 
N 25

Vergabeangelegenheit

 
N 26

Personalangelegenheit

 
N 27

Personalangelegenheit

 
N 28

Personalangelegenheit

 
N 29

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 30

Schließung des nicht öffentlichen Teils