Haupt- und Finanzausschuss - 17.10.2013 - 17:00-21:10 Uhr

Sitzung
HFA-065-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.10.2013
Zeit
17:00-21:10 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.09.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Investitionshaushalt 2014

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

130-2013
Ö 5Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 6Vorbereitung der Stadtratssitzung am 23.10.13 
Ö 6.1Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung zur Zahlung der Kreisumlage 2013 der Stadt Bitterfeld-Wolfen gemäß Bescheid vom 24. Juli 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

158-2013
Ö 6.2Steuersatzung 2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

112-2013
Ö 6.3Vergabe der Spendenmittel im Zusammenhang mit dem Juni-Hochwasser 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

146-2013
Ö 6.4Kündigung der Mitgliedschaft in der Bundesvereinigung öffentliches Recht e.V.

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148-2013
Ö 6.58. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche tätige Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18.07.2007

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

153-2013
Ö 6.6Festlegung von Anzahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Kommunalwahl am 25.05.2014

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 0

144-2013
Ö 6.7Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

151-2013
Ö 6.8Maßnahmeplan Flutschädenbeseitigung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

157-2013
Ö 7Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 8Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 10Vorbereitung der Stadtratssitzung am 23.10.13 
N 10.1Grundstücksangelegenheit 
N 10.2Grundstücksangelegenheit 
N 10.3Verkauf eines bebauten Grundstückes im Ortsteil Wolfen 
N 10.4Personalangelegenheit 
N 11Schließung des nicht öffentlichen Teils