Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 22.01.2013 - 18:00-20:00 Uhr

Sitzung
ROVB-062-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Konferenzraum
Datum
22.01.2013
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.12.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Informationen zur Tätigkeit der Beauftragten für Bürgeranliegen und Korruptionsbekämpfung

 
Ö 6

Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplan der Stadt Bitterfeld-Wolfen

263-2012
Ö 7

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 8

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 9

Rechtsstreitigkeit

 
N 10

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 11

Schließung des nicht öffentlichen Teils