Ortschaftsrat Bobbau - 15.10.2012 - 18:30-19:30 Uhr

Sitzung
OR Bob-030-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bobbau
Raum
Ortsteil Bobbau, Siebenhausener Straße 9, Bürgerhaus Bobbau (Wasserturm)
Datum
15.10.2012
Zeit
18:30-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 13.09.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 5

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 6

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 7

"Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld -Wolfen" Nr. 02-2009 Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 1, Enthaltungen: 0

089-2012
Ö 8

2. Entwurf des B-Planes Nr. 02-2009 "Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

092-2012
Ö 9

Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 11, Enthaltungen: 0

170-2012
Ö 10

Straßenbestandsverzeichnis Ortsteil Bobbau

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

216-2012
Ö 11

Steuersatzung 2013

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188-2012
Ö 12

1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145-2012
Ö 13

1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29.08.2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2012
Ö 14

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 15

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 16

Schließung des nicht öffentlichen Teils