Ortschaftsrat Bitterfeld - 14.11.2012 - 18:00-19:58 Uhr

Sitzung
OR Btf-055-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
14.11.2012
Zeit
18:00-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 2

240-2012
Ö 4

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2013 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 3

239-2012
Ö 5

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 17.10.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6

Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin

 
Ö 7

Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates

 
Ö 8

Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt

 
Ö 9

Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 2

135-2012
Ö 10

Verwendung von Brauchtumsmitteln 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11

Verwendung von Brauchtumsmitteln 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 13

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 14

Schließung des nicht öffentlichen Teils