Ortschaftsrat Bitterfeld - 17.10.2012 - 18:00-19:34 Uhr

Sitzung
OR Btf-054-IV
Gremium
Ortschaftsrat Bitterfeld
Raum
Ortsteil Stadt Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Ratssaal
Datum
17.10.2012
Zeit
18:00-19:34 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortschaftsrates vom 19.09.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 4Bericht des Ortsbürgermeisters zur Ausführung gefasster Beschlüsse und aktuelle Mitteilungen aus Dienstberatungen mit der Oberbürgermeisterin 
Ö 5Anregungen und Anfragen durch die Mitglieder des Ortschaftsrates 
Ö 6Einwohnerfragestunde für die in der Ortschaft wohnenden Einwohner/innen der Stadt 
Ö 7"Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld -Wolfen" Nr. 02-2009 Abwägung der Stellungnahmen

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 3

089-2012
Ö 82. Entwurf des B-Planes Nr. 02-2009 "Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 2

092-2012
Ö 91. Berichtigung des Flächennutzungsplans der Stadt Bitterfeld-Wolfen im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

200-2012
Ö 101. Änderung des Bebauungsplans "Am Wasserzentrum" als Bebauungsplan der Innenentwicklung (§ 13a BauGB) - Aufstellung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

214-2012
Ö 11Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungplanes Nr. 1/99a "Bitterfelder Wasserfront/Bereich Uferweg landseitig" im OT Bitterfeld für die Errichtung der Außengastronomie Goitzsche-Terrassen.

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

220-2012
Ö 12Steuersatzung 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 0

188-2012
Ö 131. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

145-2012
Ö 141. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29.08.2011

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

189-2012
Ö 15Arbeitsstand der abgerufenen Brauchtumsmittel 2012 
Ö 16Verwendung Brauchtumsmittel 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 17Verwendung Brauchtumsmittel 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 18Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 20Finanzangelegenheit 
N 21Schließung des nicht öffentlichen Teils