Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 27.11.2012 - 18:00-19:50 Uhr

Sitzung
ROVB-60-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
27.11.2012
Zeit
18:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.10.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Protokollkontrolle

 
Ö 5

Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

135-2012
Ö 6

Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2012
Ö 7

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

221-2012
Ö 8

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 9

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 10

Sachstandsbericht

 
N 11

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils