Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen - 16.10.2012 - 18:00-20:33 Uhr

Sitzung
ROVB-59-IV
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Verkehr und Bürgeranfragen
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Vereinszimmer
Datum
16.10.2012
Zeit
18:00-20:33 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.09.2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4Protokollkontrolle 
Ö 51. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29.08.2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2012
Ö 61. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145-2012
Ö 7Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bitterfeld-Wolfen - Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

191-2012
Ö 81. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18. 6. 2012

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

186-2012
Ö 9Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: in die Verwaltung zurückverwiesen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

135-2012
Ö 10Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 0

170-2012
Ö 11Vorstellung der Ergebnisse der Lärmkartierung (2. Stufe) an Bundesstraßen M014-2012
Ö 121. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195-2012
Ö 131. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2012
Ö 14Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 15Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16Vergabe der Wochenmärkte in den Ortsteilen Bitterfeld und Wolfen 
N 17Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 18Schließung des nicht öffentlichen Teils