Stadtrat - 05.12.2012 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung
SR-060-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
05.12.2012
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2013 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

239-2012
Ö 6

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

240-2012
Ö 7

Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

M016-2012
Ö 8

1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18. 6. 2012 Hier: Erneute Verhandlung nach Einlegung des Widerspruchs durch die Oberbürgermeisterin

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

186-2012
Ö 9

Betrauungsakt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

230-2012
Ö 10

Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

170-2012
Ö 11

Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

135-2012
Ö 12

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

221-2012
Ö 13

Bebauungsplan Gewerbegebiet östlich der Hochhalde "Bitterfelder Berg" im OT Holzweißig der Stadt Bitterfeld-Wolfen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

226-2012
Ö 14

Abberufung des bisherigen Vertreters der Beschäftigten des Eigenbetriebes aus dem Betriebsausschuss "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

205-2012
Ö 15

Bestellung eines Vertreters der Beschäftigten des Eigenbetriebes in den Betriebsausschuss für die Angelegenheiten des "Stadthof Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

206-2012
Ö 16

Bestellung der Stiftungsratsmitglieder der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

251-2012
Ö 17

Aufsichtsratsbesetzung der neu zu gründenden Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

252-2012
Ö 18

Genehmigung der Schenkung aus dem Nachlass von Herrn Bernhard Franke

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

215-2012
Ö 19

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 20

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 21

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 22

Erschließungsvertrag für das Vorhaben „Erschließung Gewerbehof an der A 9, Abfahrt 21“

 
N 23

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
N 24

Schließung des nicht öffentlichen Teils