Stadtrat - 11.11.2009 - 18:00-21:23 Uhr

Sitzung
SR-026-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
11.11.2009
Zeit
18:00-21:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14. Oktober 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 6

Bericht der Firma Q-Cells

 
Ö 7

Bericht der Oberbürgermeisterin zur aktuellen Lage des Haushaltes 2009 sowie derzeitig vorausschauende Situation des Haushaltes für das Jahr 2010

 
Ö 8

Bestätigung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

249-2009
Ö 9

Aufstellungsbeschluss Nr. 02-2009 "Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

231-2009
Ö 10

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zum Feldrain" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

306-2009
Ö 11

Strom-Konzessionsverträge mit der enviaM

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

248-2009
Ö 12

Steuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2

311-2009
Ö 13

Zulassung der Bewerberinnen/Bewerber für die Stichwahl um das Amt einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

302-2009
Ö 14

Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

307-2009
Ö 15

Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

309-2009
Ö 16

Freigabe/Umverteilung von finanziellen Mitteln zum kompletten Abriss der "Alten Ziegelei Holzweißig" aus dem Projekt Abriss "Gips-Schwefelsäure-Anlage"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 17

Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

278-2009
Ö 18

Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 490.000 Euro für die Maßnahme "Sanierung Kita Bergmännchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19

Mitteilungen, Berichte, Anfragen

 
Ö 20

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 21

Mitteilungen, Berichte

 
N 22

Grundstücksangelegenheit

 
N 23

Grundstücksangelegenheit

 
N 24

Anfragen

 
N 25

Schließung des nicht öffentlichen Teils