Stadtrat - 11.11.2009 - 18:00-21:23 Uhr

Sitzung
SR-026-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
11.11.2009
Zeit
18:00-21:23 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14. Oktober 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 5Einwohnerfragestunde 
Ö 6Bericht der Firma Q-Cells 
Ö 7Bericht der Oberbürgermeisterin zur aktuellen Lage des Haushaltes 2009 sowie derzeitig vorausschauende Situation des Haushaltes für das Jahr 2010 
Ö 8Bestätigung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

249-2009
Ö 9Aufstellungsbeschluss Nr. 02-2009 "Bebauungsplan zur Erhaltung und Entwicklung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt Bitterfeld-Wolfen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

231-2009
Ö 106. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Zum Feldrain" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Thalheim, Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

306-2009
Ö 11Strom-Konzessionsverträge mit der enviaM

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

248-2009
Ö 12Steuersatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 2

311-2009
Ö 13Zulassung der Bewerberinnen/Bewerber für die Stichwahl um das Amt einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

302-2009
Ö 14Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

307-2009
Ö 15Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

309-2009
Ö 16Freigabe/Umverteilung von finanziellen Mitteln zum kompletten Abriss der "Alten Ziegelei Holzweißig" aus dem Projekt Abriss "Gips-Schwefelsäure-Anlage"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 17Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 1

278-2009
Ö 18Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 490.000 Euro für die Maßnahme "Sanierung Kita Bergmännchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 19Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 20Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21Mitteilungen, Berichte 
N 22Grundstücksangelegenheit 
N 23Grundstücksangelegenheit 
N 24Anfragen 
N 25Schließung des nicht öffentlichen Teils