Stadtrat - 06.06.2012 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung
SR-054-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Ratssaal
Datum
06.06.2012
Zeit
18:00-21:05 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 3Einwohnerfragestunde 
Ö 4Präsentation des Heinrich-Heine-Gymnasiums zum Thema "Stadt ohne Rassismus-Stadt mit Courage" 
Ö 5Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 9, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

073-2012
Ö 61. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

097-2012
Ö 7Konzept zur Umgestaltung der Tiergehege der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

070-2012
Ö 8Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 22/95 a "Sportpark Bitterfeld-Süd/ Bereich Stadion-Strandbad" 1. Änderung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

112-2012
Ö 9Bebauungsplan 07-2010ho "Photovoltaik BRIFA" im Ortsteil Holzweißig hier: Billigung und Auslegung des Entwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

099-2012
Ö 10Präsentation des Projektes "Masterplan II Goitzsche" durch den Verbandsgeschäftsführer des ZV Bergbaufolgelandschaft Goitzsche Herrn Hamerla M007-2012
Ö 11Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 12Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 13Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 14Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
N 15Schließung des nicht öffentlichen Teils