Stadtrat - 14.10.2009 - 18:00-21:33 Uhr

Sitzung
SR-025-IV
Gremium
Stadtrat
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Puschkinstraße 3, Städtisches Kulturhaus, Saal 063
Datum
14.10.2009
Zeit
18:00-21:33 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 02. September 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung des Stadtrates vom 14. September 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 
Ö 5Bericht der Oberbürgermeisterin zur Ausführung gefasster Beschlüsse 
Ö 6Einwohnerfragestunde 
Ö 7Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes aus dem Stadtrat Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

148-2009
Ö 8Verpflichtung eines neuen Stadtratsmitgliedes 
Ö 9Abberufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

222-2009
Ö 10Berufung von sachkundigen Einwohnern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

223-2009
Ö 11Zulassung der Bewerbungen zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0

262-2009
Ö 12Bau einer Kindertageseinrichtung im OT Bitterfeld

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

291-2009
Ö 13Vertrag IPG - Bitterfeld Binnengärtenzentrum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

258-2009
Ö 14Beteiligung der Entwicklungs-, Betreiber- und Verwertungsgesellschaft Goitzsche mbH (EBV) an der Projektentwicklungsgesellschaft Bernsteinerlebniswelt Goitzsche mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 3

186-2009
Ö 15Straßenbenennung Stadt Bitterfeld-Wolfen, OT Wolfen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

239-2009
Ö 161. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen Abwägungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

255-2009
Ö 17Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 04/91 "Zentrum-Ost" der Stadt Bitterfeld-Wolfen, Ortsteil Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

257-2009
Ö 18Präzisierung/Fortschreibung der Entwicklungsziele für die Gesamtmaßnahme "Dichterviertel" im OT Bitterfeld

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

254-2009
Ö 19Präzisierung/ Fortschreibung der Entwicklungsziele für die Gesamtmaßnahme "Krondorf-West" im OT Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

259-2009
Ö 20Bestätigung des Stadtteilentwicklungskonzeptes, Ortsteil Wolfen "Wohnkomplex I, Wolfen-Nord" der Stadt Bitterfeld-Wolfen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltungen: 3

268-2009
Ö 211. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Holzweißig vom 31.01.2002

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

240-2009
Ö 221. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Greppin vom 03.07.1995

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

241-2009
Ö 232. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Bobbau vom 11.07.1996

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

242-2009
Ö 242. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Bitterfeld vom 15.05.2001

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

243-2009
Ö 252. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Thalheim vom 18.06.1996

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

244-2009
Ö 262. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Wolfen vom 25.06.1996

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1

245-2009
Ö 27Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3

230-2009
Ö 283. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Bitterfeld-Wolfen und seine Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

228-2009
Ö 29Einführung Behindertenfreundlichkeitsprüfung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 2

293-2009
Ö 30Mitteilungen, Berichte, Anfragen 
Ö 31Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 32Mitteilungen, Berichte 
N 33Vergabeangelegenheit 
N 34Anfragen 
N 35Schließung des nicht öffentlichen Teils