Haupt- und Finanzausschuss - 05.11.2009 - 18:00-21:15 Uhr

Sitzung
HFA-023-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Wolfen, Reudener Straße 70-72, Hauptverwaltungssitz, Beratungsraum 203
Datum
05.11.2009
Zeit
18:00-21:15 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 
Ö 2Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.10.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen 
Ö 5Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11. November 2009 
Ö 5.1Freigabe/Umverteilung von finanziellen Mitteln zum kompletten Abriss der "Alten Ziegelei Holzweißig" aus dem Projekt Abriss "Gips-Schwefelsäure-Anlage"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.2Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

307-2009
Ö 5.3Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

309-2009
Ö 5.4Steuersatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

311-2009
Ö 5.5Strom-Konzessionsverträge mit der enviaM

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

248-2009
Ö 5.6Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

278-2009
Ö 5.7Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 490.000 Euro für die Maßnahme "Sanierung Kita "Bergmännchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8Zulassung der Bewerberinnen/Bewerber für die Stichwahl um das Amt einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

302-2009
Ö 6Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
Ö 7Schließung des öffentlichen Teils 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11. November 2009 
N 8.1Grundstücksangelegenheit 
N 8.2Grundstücksangelegenheit 
N 9Grundstücksangelegenheit 
N 10Grundstücksangelegenheit 
N 11Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte 
N 12Schließung des nicht öffentlichen Teils