Haupt- und Finanzausschuss - 05.11.2009 - 18:00-21:15 Uhr

Sitzung
HFA-023-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Lützowweg 1, Diakonieverein e.V. Bitterfeld-Wolfen-Gräfenhainichen
Datum
05.11.2009
Zeit
18:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08.10.2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 5

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11. November 2009

 
Ö 5.1

Freigabe/Umverteilung von finanziellen Mitteln zum kompletten Abriss der "Alten Ziegelei Holzweißig" aus dem Projekt Abriss "Gips-Schwefelsäure-Anlage"

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 2

 
Ö 5.2

Abberufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

307-2009
Ö 5.3

Berufung eines sachkundigen Einwohners

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 5

309-2009
Ö 5.4

Steuersatzung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

311-2009
Ö 5.5

Strom-Konzessionsverträge mit der enviaM

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

248-2009
Ö 5.6

Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

278-2009
Ö 5.7

Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 490.000 Euro für die Maßnahme "Sanierung Kita "Bergmännchen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5.8

Zulassung der Bewerberinnen/Bewerber für die Stichwahl um das Amt einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

302-2009
Ö 6

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 7

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 8

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 11. November 2009

 
N 8.1

Grundstücksangelegenheit

 
N 8.2

Grundstücksangelegenheit

 
N 9

Grundstücksangelegenheit

 
N 10

Grundstücksangelegenheit

 
N 11

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils