Haupt- und Finanzausschuss - 29.11.2012 - 18:00-19:55 Uhr

Sitzung
HFA-055-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Stadt Wolfen, Rathausplatz 1, Rathaus, Beratungsraum 212
Datum
29.11.2012
Zeit
18:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 18.10.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4

Vorbereitung der Stadtratssitzung 05.12.12

 
Ö 4.1

Genehmigung der Schenkung aus dem Nachlass von Herrn Bernhard Franke

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

215-2012
Ö 4.2

Bestellung der Stiftungsratsmitglieder der Ernst-Thronicke-Stiftung

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

251-2012
Ö 4.3

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2012
Ö 5

Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 6

Vorbereitung der Stadtratssitzung 05.12.12

 
Ö 6.1

Konzept zur Konsolidierung des Haushaltes 2013 und Folgejahre als Anlage zur Haushaltssatzung gemäß § 92 Abs. 3 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) i.V.m. § 1 Abs. 2 Ziffer 7 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO Doppik)

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

239-2012
Ö 6.2

Haushaltssatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

240-2012
Ö 6.3

Erörterung des Beteiligungsberichtes der Stadt Bitterfeld-Wolfen für das Wirtschaftsjahr 2011

M016-2012
Ö 6.4

Betrauungsakt der Stadt Bitterfeld-Wolfen für die Technologie- und Gründerzentrum Bitterfeld-Wolfen GmbH

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

230-2012
Ö 6.5

Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

135-2012
Ö 6.6

Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

170-2012
Ö 6.7

Aufsichtsratsbesetzung der neu zu gründenden Bädergesellschaft Bitterfeld-Wolfen mbH

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

252-2012
Ö 6.8

Gesellschaftsvertragsänderung IPG -Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Beschluss: vertagt

253-2012
Ö 7

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 8

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 9

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 10

Vorbereitung der Stadtratssitzung 05.12.12

 
N 11

Grundstücksangelegenheiten

 
N 12

Schließung des nicht öffentlichen Teils