Haupt- und Finanzausschuss - 18.10.2012 - 18:00-21:40 Uhr

Sitzung
HFA-054-IV
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Ortsteil Bitterfeld, Markt 7, Historisches Rathaus, Sitzungssaal/nicht mehr verfügbar
Datum
18.10.2012
Zeit
18:00-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 06.09.12

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
Ö 4

Haushalt der Stadt Bitterfeld-Wolfen

 
Ö 5

Investitionshaushalt 2013 - Teil investive Anschaffungen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

212-2012
Ö 6

Vorbereitung der Stadtratssitzung am 24.10.12

 
Ö 6.1

Steuersatzung 2013

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

188-2012
Ö 6.2

1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29. August 2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145-2012
Ö 6.3

1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 29.08.2011

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

189-2012
Ö 6.4

1. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz, zur Erhaltung und Pflege des Baumbestandes in der Stadt Bitterfeld-Wolfen vom 18. 6. 2012

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

186-2012
Ö 6.5

Benennung der neuen Straßen im Erschließungsgebiet Bitterfeld-Süd, Ortsteil Bitterfeld und Ortsteil Holzweißig

Beschluss: mehrheitlich empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

135-2012
Ö 6.6

Umbenennung von Straßen, die mehrfach in den Ortsteilen Wolfen, Thalheim und Bobbau vorhanden sind

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

170-2012
Ö 6.7

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Benutzung der Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

195-2012
Ö 6.8

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bitterfeld-Wolfen über die Erhebung von Gebühren für die Städtischen Notunterkünfte

Beschluss: einstimmig empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

221-2012
Ö 7

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
Ö 8

Schließung des öffentlichen Teils

 
N 9

Mitteilungen, Anfragen, Anregungen, Berichte

 
N 10

Finanzangelegenheit

 
N 11

Information zum Stand der Errichtung des steuerlichen Querverbundes zwischen der Stadtwerke GmbH Bitterfeld-Wolfen und der neu zu gründenden Bäder GmbH

 
N 12

Vorbereitung der Stadtratssitzung

 
N 12.1

Finanzangelegenheit

 
N 12.2

Finanzangelegenheit

 
N 12.3

Finanzangelegenheit

 
N 12.4

Finanzangelegenheit

 
N 12.5

Abschluss eines Mietvertrages

 
N 13

Schließung des nicht öffentlichen Teils